Ausgewählt Artikel von den Gemeinderatssitzungen

Positive Signale für Freiflächenphotovoltaikanlage beim Kreisverkehr 

Obing. Immer mehr Gemeinderatsgremien in der Region müssen sich gegenwärtig mit Vorhaben zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen auseinandersetzen – so nun auch der Gemeinderat Obing. Sebastian Huber aus Kleinornach plant auf 2,3 Hektar angrenzend an den Kreisverkehr der neuen B 304 östlich von Obing angrenzend an die Straße zum Golfplatz eine solche PV-Anlage mit einer Leistung von etwa 2 Megawatt und möchte den Strom im Rahmen eines Power Purchase Agreements an einen festen Abnehmer liefern. Der Obinger Gemeinderat sah bei einer Gegenstimme das konkrete Vorhaben als sinnvoll an und signalisierte seine Bereitschaft, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern und einen Bebauungsplan für die Fläche aufzustellen. Der Bauherr sollte nun die Planung fortführen und weitere Fragen unter anderem zur Einspeisung klären. Die von Bürgermeister und Verwaltung ins Spiel gebrachte grundsätzliche Standortplanung für die gesamte Gemeinde hielt das Gremium erst einmal nicht für erforderlich und bevorzugte die Einzelfallentscheidung. 

Dem vorausgegangen war ein intensiver Austausch von Argumenten zum Für und Wider solcher Anlagen. Über die Notwendigkeit der Erzeugung erneuerbarer Energien in der Region war man sich grundsätzlich einig, Problem sei jedoch der Flächenverbrauch. Dem hielt Zweite Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU) entgegen, in den sonnenreichen Chiemgau passe diese Form der Energieerzeugung am besten: „Eine Biogasanlage bräuchte die fünfzigfache Fläche für die selbe Ausbeute.“ Und bisher sei Obing eh noch nicht sehr stark an der Stromerzeugung aus regenerativen Energien beteiligt, deshalb befürworte sie das zur Debatte stehende konkrete Vorhaben auf jeden Fall, auch wenn man weiterhin Biogasanlagen wegen ihrer Grundlastfähigkeit ebenfalls brauche. 

PAO-Gemeinderat Armin G. Plank ergänzte, es gehe doch gar nicht um Flächenverbrauch: „Der Boden unter den Modulen wird nicht versiegelt und kann weiterhin genutzt werden, und zwar eher extensiv beispielsweise durch Beweidung mit Schafen, so dass sogar die natürliche Artenvielfalt in unserer Landschaft gefördert wird.“

Gemeinderat Andreas Voderhuber jun. (BL) dagegen sah die Inanspruchnahme von guter landwirtschaftlicher Fläche weiterhin kritisch, die Nutzung von Dachflächen für PV-Anlagen befürworte er jedoch. Antragsteller und Landwirt Sebastian Huber meldete sich zu Wort, das ihm vom Gemeinderatsgremium auch erteilt wurde: „Sonst würde ich an dieser Stelle Mais anbauen, der in der Biogasanlage ebenfalls der Stromerzeugung dienen würde, aber eben nicht so effektiv.“ 

In Frage gestellt wurde von Hans Schloder (FW), dass die Aufstellung eines Standortkonzeptes für Freiflächen-PV-Anlagen mit gewissen Richtlinien bei der Beurteilung weiterer entsprechender Anträge wirklich hilfreich wäre. Von Korbinian Stettwieser (PAO) wurde das unterstützt mit dem Hinweis, dass in nächster Zeit viele Neuerungen bei der Nutzung erneuerbarer Energien unter anderem in der Speichertechnologie sowie bei den energiepolitischen Voraussetzungen zu erwarten seien. 

Als einziger weiterer Bauantrag wurde das Vorhaben zur Sanierung und Dachstuhlerneuerung bei einem Wohnhaus in der Bergbinderstraße 13 mit Einbau einer zusätzlichen Wohnung im Dachgeschoß vom Obinger Gemeinderat einstimmig positiv beschieden und eine Befreiung von den Bestimmungen des Bebauungsplans „Pittenharter Feld“ hinsichtlich der Erhöhung der Wandhöhe befürwortet. 

ig

Der Standort der geplanten Freiflächenphotovoltaikanlage zwischen Hochbruck und Kleinornach beim östlichen Kreisverkehr der Ortsumfahrung Obing

Bildquelle: grünfabrik

Einrichtungen der Daseinsvorsorge in den Gemeinden notwendig

Nochmals Stellungnahme zur Regionalplanaktualisierung vom Gemeinderat Obing

Obing. Schon zum dritten Mal beschäftigte sich der Gemeinderat Obing mit der vom Regionalen Planungsverband Südostoberbayern beschlossenen 15. Teilfortschreibung des Regionalplans im Bereich Siedlungswesen mit der Einschränkung der Siedlungsentwicklung von Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern. Nun liegt eine kritische Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages vor und der Obinger Gemeinderat schloss sich dieser Stellungnahme an und deklarierte sie als Bestandeil ihrer eigenen Stellungnahme. Darüberhinaus werden im einstimmigen Beschluss des Gemeinderates Obing einige Punkte besonders herausgestellt und ergänzt. Die Gemeinderäte erwarten, dass die Wertschätzung und Unterstützung für den ländlichen Raum im fortgeschriebenen Regionalplan erkennbar, unmissverständlich und eindeutig zum Ausdruck kommt. „Die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raums und seiner Kommunen dürfen nicht eingeschränkt werden, um erhebliche soziale und finanzielle Einbußen zu vermeiden“, heißt es in dem Beschluss. „Die zu führenden Nachweise bei Ausweisung von Siedlungs- und Gewerbeflächen sollen keinesfalls höhere Anforderungen erfahren, um hier für die Kommunen keine größeren Hindernisse zu schaffen.“ Dazu stellten die Obinger Gemeindeverantwortlichen heraus, dass die Zusammenarbeit der drei Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft mit den Vertretern des Landratsamtes und der Höheren Landesplanungsbehörde der Regierung von Oberbayern bisher stets angenehm und kooperativ waren. „Diese Möglichkeiten der Zusammenarbeit gilt es noch besser herauszuarbeiten und für die Zukunft zu sichern“, wurde erläutert. Um der Anforderung auf Wiederbelebung bracher Innenbereichspotentiale nachkommen zu können, müsse den Gemeinden ein brauchbares Instrumentarium an die Hand gegeben werden, um Leerstände im Innenbereich erwerben und bezahlbar wieder nutzbar machen zu können, wurde des weiteren in der Stellungnahme des Obinger Gemeinderates argumentiert. 

Auf Anregung von Zweiter Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU) wurde vom Obinger Gemeinderat noch die Forderung aufgenommen, dass  Einrichtungen der Daseinsvorsorge auch bei kleineren Gemeinden vor Ort vorhanden sein müssen und nicht auf die Zentren konzentriert werden sollten, wie im Entwurf für den aktualisierten Regionalplan vorgesehen. Die Tendenz zur Zentrierung könnte den Schulstandort Obing in Gefahr bringen und sich gegen die eigenständige Wasserversorgung richten, war die Befürchtung von Fanni Mayer. Dieser Tendenz müsse man  unbedingt entgegentreten, um die vorhandenen kleinen schlagkräftigen Einheiten in Obing in diesen Bereichen zu erhalten. 

Haushalt der Gemeinde Obing für 2022 verabschiedet

Haushaltsausgleich ohne Kreditaufnahme und mit moderater Rücklagenentnahme

Obing. Nach ausführlicher Vorstellung durch den neuen Kämmerer Benjamin Anweldt und Vorberatung durch den Obinger Gemeinderat im Februar verabschiedete nun das Gremium einstimmig den Haushalt 2022 als Satzung. 

Der Obinger Haushaltsplan für 2022 umfasst in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zusammengerechnet Einnahmen und Ausgaben von rund 10 Millionen Euro, nochmals um rund 12 Prozent weniger als im vergangenen Jahr, in dem der Haushalt gegenüber dem ausgabenreichen Jahr 2020 auch schon niedriger gewesen war. Der Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen getätigt werden, hat ein Volumen von 1,6 Millionen Euro, rund 44 Prozent weniger als 2021. 

Schwerpunkt Gewerbe- und Baugebiete

Größere Posten im Vermögenshaushalt 2022 der Gemeinde Obing hängen mit Grunderwerb und Schaffung der nötigen Infrastruktur für die neuen Baugebiete und das neue Gewerbegebiet „Mitterfeld“ zusammen. Allein für den Straßenbau für das Baugebiet „An der Schalkhamer Straße“ werden 200000 Euro benötigt, außerdem noch 30000 Euro für einen Kinderspielplatz. Für die Kanalisation des Gewerbegebietes sind in diesem Jahr noch 17000 Euro veranschlagt. Der Grunderwerb für das Wohngebiet Pfaffing-Großfeld schlägt mit 135000 Euro zu Buche, für den Grunderwerb zum Gewerbegebiet werden 2022 noch 20000 Euro gebraucht. 

Für den Breitbandausbau sind 180000 Euro im Haushalt 2022 vorgesehen, mit einem Haushaltsausgaberest stehen rund 216000 Euro zur Verfügung, jedoch werden auch noch Zuwendungen von 140000 Euro erwartet. Ins Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Obing wird ein Notstromaggregat mit Kosten von 100000 Euro eingebaut und für 45000 Euro Digitalfunk angeschafft sowie für die FFW Albertaich für 46500 Euro Einsatzkleidung. 

Weitere größere Posten

Weitere größere Posten im Obinger Vermögenshaushalt 2022: Anschaffungen diverser Ausstattungsgegenstände für die Grund- und Mittelschule schlagen mit 75000 Euro zu Buche, die Errichtung eines Buswartehäuschens mit 60000 Euro, doch gleichzeitig werden auf der Einnahmenseite der Kosten für die Schule 145000 Euro an staatlichen Fördergeldern für die bereits getätigten Maßnahmen zur Digitalisierung der Schule erwartet. Für Verbesserung des Hochwasserschutzes sind insgesamt 55000 Euro im Obinger Haushaltsplan 2022 eingestellt, 15000 für den dazu nötigen Grunderwerb, 40000 Euro für die Planung der konkreten Maßnahmen  und deren Umsetzung. Die voraussichtlich nötige Erweiterung der Kindertagesstätte ist erst einmal nur mit 50000 Euro für die Planung berücksichtigt. Darüberhinaus sind gut 300000 Euro zur Tilgung von derzeit laufenden Krediten ein wichtiger Posten im Obinger Vermögenshaushalt 2022. 

Haushaltsausgleich ohne Kreditaufnahme

Der Haushaltsausgleich kann ohne Kreditaufnahme erfolgen. Lediglich eine Entnahme von rund 473000Euro  aus der allgemeinen Rücklage mit einem Bestand von fast 4 Millionen Ende 2021 ist geplant. Außerdem können dem Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt 591000 Euro zur Finanzierung der geplanten Investitionen zugeführt werden. 

Finanzplanung bis 2025 noch mit einigen Unbekannten

Darüberhinaus stimmte der Obinger Gemeinderat der von Kämmerer Benjamin Anweldt vorgelegten Finanzplanung bis 2025 zu. Laut Aussage des Kämmers sind darin lediglich Veranschlagungen für Deckenbau an Gemeindestraßen und Anschaffungen für unterschiedliche Einrichtungen im vorhersehbaren üblichen Rahmen enthalten. Die in den nächsten Jahren sowohl für die Sanierung des Kanals in der Ortsdurchfahrt als auch für die städtebauliche Gestaltung dieses Bereichs sowie des Ortskerns insgesamt auf die Gemeinde Obing zukommenden erheblichen Kosten seien zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht absehbar und daher im Finanzplan nicht genau beziffert. Auch für die anstehende Sanierung des Fröschlhauses gebe es noch keine genauen Zahlen zu den Kosten und so auch keine Aussagen zu den möglichen Fördergeldern, ebenso noch keine Angaben für die Erschließung des Gewerbegebietes. 

Die Finanzplanung sieht im kommenden Jahr eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1,5 Millionen vor, weil 2023 ein Kredit in voller Höhe zurückbezahlt werden soll. Im Jahr 2024 ist eine Rücklagenzuführung von 106000 Euro vorgesehen, im Jahr 2025 eine Zuführung von 655000 Euro. 

ig

Voraussetzung für Verwirklichung der Neugestaltung mit Hilfe der Städtebauförderung

Obing. Nach der Vorstellung durch Bürgermeister Sepp Huber (FW) wurde der Entwurf zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes im Obinger Ortszentrum vom Obinger Gemeinderat einstimmig gebilligt. Der Entwurf umfasst in erster Linie die frühere Ortsdurchfahrt der B 304 und beginnt aus Richtung Frabertsham kommend bereits am Ortseingangsschild. Darüberhinaus einbezogen sind Teile der Kienberger Straße und der Seeoner Straße, die auf die ehemalige B 304 hinführen. Die Festlegung eines umgrenzten Sanierungsgebietes ist Voraussetzung für die Verwirklichung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK), das für Obing in den letzten Jahren entwickelt worden ist und hauptsächlich die Neugestaltung der Ortsmitte zum Ziel hat. Nur im Sanierungsgebiet werden alle Maßnahmen durch die Städtebauförderung bezuschusst. Die Frist, in der die Sanierung durchzuführen ist, wurde auf 15 Jahre nach Inkrafttreten der zugehörigen Sanierungssatzung festgelegt. Die Festlegung des Sanierungsgebietes und die Satzung werden nun – wie ein Bebauungsplan – für Stellungnahmen von betroffenen Trägern öffentlicher Belange und von Bürgern ausgelegt.

Gemeinderat Korbinian Stettwieser (PAO) begrüßte ausdrücklich die Einbeziehung der Zufahrten zur ehemaligen B 304, um so ein Gesamtkonzept für die Ortsmitte verwirklichen zu können. Von einigen Gemeinderäten wurde allerdings befürchtet, wenn der Umgriff des Sanierungsgebietes zu weitläufig ist, komme man mit den baulichen Maßnahmen in einen Bereich, in dem europaweite Ausschreibungen erforderlich wären. Dazu meinte Zweite Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU), dass ohnehin nicht alles gleichzeitig verwirklicht werden könne und man Abschnitte zur Einzelausschreibung bilden müsse.

Festlegung des Sanierungsgebietes im Obinger Ortszentrum

Voraussetzung für Verwirklichung der Neugestaltung mit Hilfe der Städtebauförderung

Obing. Nach der Vorstellung durch Bürgermeister Sepp Huber (FW) wurde der Entwurf zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes im Obinger Ortszentrum vom Obinger Gemeinderat einstimmig gebilligt. Der Entwurf umfasst in erster Linie die frühere Ortsdurchfahrt der B 304 und beginnt aus Richtung Frabertsham kommend bereits am Ortseingangsschild. Darüberhinaus einbezogen sind Teile der Kienberger Straße und der Seeoner Straße, die auf die ehemalige B 304 hinführen. Die Festlegung eines umgrenzten Sanierungsgebietes ist Voraussetzung für die Verwirklichung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK), das für Obing in den letzten Jahren entwickelt worden ist und hauptsächlich die Neugestaltung der Ortsmitte zum Ziel hat. Nur im Sanierungsgebiet werden alle Maßnahmen durch die Städtebauförderung bezuschusst. Die Frist, in der die Sanierung durchzuführen ist, wurde auf 15 Jahre nach Inkrafttreten der zugehörigen Sanierungssatzung festgelegt. Die Festlegung des Sanierungsgebietes und die Satzung werden nun – wie ein Bebauungsplan – für Stellungnahmen von betroffenen Trägern öffentlicher Belange und von Bürgern ausgelegt. 

Gemeinderat Korbinian Stettwieser (PAO) begrüßte ausdrücklich die Einbeziehung der Zufahrten zur ehemaligen B 304, um so ein Gesamtkonzept für die Ortsmitte verwirklichen zu können. Von einigen Gemeinderäten wurde allerdings befürchtet, wenn der Umgriff des Sanierungsgebietes zu weitläufig ist, komme man mit den baulichen Maßnahmen in einen Bereich, in dem europaweite Ausschreibungen erforderlich wären. Dazu meinte Zweite Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU), dass ohnehin nicht alles gleichzeitig verwirklicht werden könne und man Abschnitte zur Einzelausschreibung bilden müsse. 

igr

Aus dem Gemeinderat Obing

Haushaltsvorberatung: Keine Kreditaufnahme nötig

Obing. Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Gemeinerates Obing stand die Beratung des erstmals für das Jahr 2022von dem neuen Kämmerer in der Verwaltungsgemeinschaft Obing Benjamin Anweldt vorgelegten Entwurf für den Haushalt der Gemeinde Obing. Die Mitglieder des Gremiums zeigten sich sehr zufrieden mit dem vorgeschlagenen Haushaltsplan, mit dem ohne Kreditaufnahme mit einer Rücklagenentnahme von 273000 Euro die wichtigen anstehenden Aufgaben in der Gemeinde Obing erfüllt werden können. Anweldt erläuterte alle größeren Positionen im Haushalt und ging insbesondere auf die Haushaltsausgabereste aus vergangenen Jahren ein, durch die für etliche Positionen im Haushalt zur Erledigung mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen als im Haushalt 2022 veranschlagt werden müssen. Beispielsweise erhöht sich der Etat für den Breitbandausbau von 180000 Euro mit einem Haushaltsausgaberest auf rund 216000 Euro. Das Gesamtkonzept für die Neugestaltung der ehemaligen Ortsdurchfahrt kann erst einmal  aus einem Haushaltausgaberest von 195000 Euro finanziert werden.

Änderungswünsche aus dem Gemeinderat gab es kaum. Zweite Bürgermeisterin Fanni Mayer regte an, den Etat für den Unterhalt der Wanderwege von 7000 auf 10000 Euro zu erhöhen, da zahlreiche Wegabschnitte durch das Unwetter des vergangenen Sommers sehr gelitten hatten und hergerichtet werden müssten. Ebenfalls erhöht wurde der Etat für den Unterhalt der Grünanlagen in der Gemeinde von 3000 auf 5000 Euro, vor allem für die Sanierung von Bänken.

Im Zusammenhang mit dem Posten von 15000 Euro Seeverbesserungsmaßnahmen kündigte Bürgermeister Sepp Huber an, er wolle im laufenden Jahr initiativ werden für neue Maßnahmen im Einzugsgebiet des Sees, damit dieser Etat auch wieder ausgenutzt werden kann.

Die Änderungen werden nun eingearbeitet, die Verabschiedung des Haushalts 2022 und des Finanzplans für die nächsten Jahre steht dann in der März-Sitzung des Obinger Gemeinderates an.

 

Mehr PV-Strom auf gemeindlichen Dächern?

Mit dem Vorschlag von Bürgermeister Sepp Huber, mit Unterstützung eines Experten zu überprüfen, auf welchen gemeindlichen Gebäuden Photovoltaikanlagen installiert werden sollten, erklärte sich der Gemeinderat Obing einverstanden. Bisher besitze die Gemeinde Obing lediglich eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des neuen Rathauses, verbrauche aber insgesamt 350000 Kilowattstunden Strom, erläuterte Huber. Es müsse geklärt werden, bei welchen Gebäuden die technischen Voraussetzungen für eine PV-Anlage auf dem Dach gegeben seien und wie der erzeugte Strom für den Eigenverbrauch genutzt werden könnte. Derzeit rechne sich die Stromproduktion mit einer solchen Anlage nur für den selbst verbrauchten Strom, doch sollten auch Möglichkeiten abgecheckt werden, die Einspeisung rentabel zu gestalten, zumal sich hier in der nächsten Zeit bei der Vermarktung einiges ändern könnte.

 

Keine „Museumsdörfer“

Für die kommende Sitzung kündigte Bürgermeister Sepp Huber an, man müsse sich dringend mit dem Entwurf des Regionalen Planungsverbands der Region 18 zur 15. Teilfortschreibung des Regionalplans im Bereich Siedlungswesen befassen. Denn darin werde festgelegt, dass die Siedlungsentwicklung auf Gemeinden über 5000 Einwohner und auf Orte mit ÖPNV-Anbindung konzentriert werden soll. Mit den Bürgermeistern von Kienberg und Pittenhart sei er sich einig, dass mit Unterstützung von Fachleuten ein fundierter Einwand gegen diese Einschränkung von kleineren Gemeinden bei der Gestaltung ihres Ortes formuliert und beim Regionalen Planungsverband eingereicht werden muss. Wenn es um die Begrenzung des Flächenverbrauchs gehe, sei jedenfalls die Festlegung einer bestimmten Zahl an Einwohnern als Voraussetzung für Siedlungswachstum kein sinnvolles Mittel, die Siedlungsentwicklung flächensparend zu steuern. Deswegen dürften sich größere und kleinere Gemeinden zusammen nicht mit einer Herabsetzung der Einwohnerzahlbegrenzung zufriedengeben, sondern die Begrenzung grundsätzlich in Frage stellen. Das Bestreben, den ländlichen Landschaftseindruck zu erhalten, dürfe nicht dazu führen, dass aus den kleineren Gemeinden „Museumsdörfer“ werden. Kritisch sah Huber auch das Kriterium ÖPNV-Anbindung eines Ortes. „Erst wird eine Gemeinde durch Ausdünnung des ÖPNV-Netzes benachteiligt und dann dient das wiederum als Begründung für weitere Einschränkungen.“

Außerdem informierte Bürgermeister Sepp Huber, dass ein Baum in der Bahnhofstraße vor der Sparkasse gefällt werden musste, weil er laut Untersuchung von Kreisgartenfachberater Markus Breier morsch ist und eine Gefahr für Passanten darstellt.

ig

Bauvorhaben am Ortsrand von Obing jetzt befürwortet

Obing. Ausführlich beschäftigte sich der Gemeinderat Obing mit dem Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch des Mehrfamilienhauses Kienberger Straße 22 und auf Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Garagen mit zusammen sieben Wohneinheiten auf diesem am Ortseingang von Obing aus Richtung Kienberg gelegenen Grundstück ganz in der Nähe des Obinger Sees. Bei der Behandlung des entsprechenden Antrags auf Vorbescheid vor knapp einem Jahr waren im Gremium starke Bedenken aufgetreten wegen der Dimensionen des Bauvorhabens mit damals zwei Mehrfamilienhäusern und der Lage am Ortsrand sowie unmittelbar am Obinger See im Bereich des Überschwemmungsgebietes bei Hochwasser. Daher wurde der Antrag auf Vorbescheid zunächst zurückgestellt und dann abgelehnt, um die Abklärung wichtiger Fragen zur Einfügung in das Ortsbild an dieser exponierten Stelle und zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes mit den zuständigen Fachstellen im Landratsamt zu ermöglichen.

Die jetzt vorliegende Planung wurde vom Obinger Gemeinderat zwar positiver beurteilt aufgrund der Reduzierung der Wohneinheiten und des Ausmaßes der Gebäude sowie ihrer Gestaltung. Die Lage in der Nähe des Obinger Sees erfordere aber auf jeden Fall ein hydraulisches Gutachten zu den Auswirkungen der Baumaßnahmen auf die Hochwassersituation in diesem Bereich. Es müsse sichergestellt werden, dass durch geeignete Vorkehrungen eine Gefährdung für die Objekte selbst sowie für Anwesen der Vorder- und Hinterlieger ausgeschlossen werden kann. Für die Baugenehmigung müsse das Vorliegen einer Haftungsausschlusserklärung Voraussetzung sein, aus der zu entnehmen ist, dass die Bauherrin sich des bestehenden Risikos möglicher Schadensereignisse bewusst ist und diesbezüglich die Gemeinde Obing von jeglicher Haftung freistellt und auch keine weiteren Hochwasserschutzmaßnahmen von der Gemeinde fordern kann. Die Zufahrten und Zugänge dürften nur mit sickerfähigen Materialien befestigt werden.

Schließlich erteilte der Obinger Gemeinderat dem Vorhaben mit 16:1 die Zustimmung, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass eine Reihe von Auflagen eingehalten wird, unter anderem die Vorlage eines hydraulischen Gutachtens mit Berücksichtigung der Tatsache, dass das Bestandsgebäude nicht unterkellert ist, die Neubauten aber schon, und des eventuellen Retentionsflächenverlustes.

Gemeinderat Korbinian Stettwieser (PAO) sah dagegen in der Zulassung dieses Bauvorhabens ein von der Gemeinde falsch gesetztes Signal. Das Gefährdungspotential im Überschwemmungsgebiet des Obinger Sees werde dadurch erhöht, so seine Befürchtung.

Gemeinderat Obing sieht Erweiterung beim Beerenhof Eitzinger positiv

Dem Antrag von Monika Eitzinger und Matthias Asböck zur Errichtung einer zweiten Wohnung und zur Umnutzung von Unterstell- und Verkaufsräumen in einen Behandlungsraum für Physiotherapie beim Eitzinger-Anwesen am „Weg ins Bergfeld“ in Frabertsham stimmte der Gemeinderat Obing einstimmig zu. Nach dem Antrag auf Vorbescheid hatte das Landratsamt erklärt, dass das Vorhaben im Außenbereich genehmigungsfähig sei, da die Baumaßnahme dem landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetrieb Eitzinger diene. Das weitere Gewerbe sollte allerdings auf den Behandlungsraum begrenzt werden. In Bezug auf Vorgaben für die Gestaltung wurde vom Gemeinderat Obing  berücksichtigt, dass es um Umbau und Erweiterung eines Bestandsbaus geht, der gegenwärtig als Verbindungsbau zwischen Wohnhaus und Lager- und Maschinenhalle dient. Daher wurde der geplanten Dachneigung von 42 Grad und dem außermittigen First trotz Abweichung von der Gestaltungssatzung einstimmig zugestimmt. Gleiches galt für die Fassadenverglasung auf der Westseite, jedoch müsse die dafür ohnehin vorgesehene Beschattung mit Holzlattung zur Auflage gemacht werden.

Zwei Bebauungsplanänderungen verabschiedet

Gleich zwei Bebauungsplanänderungen verabschiedete der Gemeinderat Obing nun als Satzung. Beide betrafen den Bebauungsplan „Obing Süd-Ost“, der einen recht großen Bereich Obings abdeckt.

Als Satzung verabschiedet wurde vom Obinger Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplans „Obing Süd-Ost“ im Bereich Berghamer Straße in der Nachbarschaft zur neuen Kindertagesstätte. Die Änderung ermöglicht, den dortigen Bungalow abzubrechen und auf dem Grundstück ein Doppelhaus und ein Einzelhaus zu errichten. Die vorangegangene Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen hatte keinen weiteren Änderungsbedarf ergeben. Zu den erneut vorgebrachten Bedenken des Rechtsanwalts von Nachbarn erklärten die Gemeinderäte, dass in der Änderungssatzung daraus sich ergebende Vorgaben bereits eingearbeitet wurden, so die Anlage einer Zisterne zur Beseitigung bzw. Bewirtschaftung des Regenwassers sowie die Begrenzung für den Boden versiegelnde Terrassenflächen auf zwölf Quadratmeter.

Ebenfalls als Satzung beschlossen mit 16:1 Stimmen wurde vom Obinger Gemeinderat die Bebauungsplanänderung zur Realisierung des Vorhabens, das Gebäude Seeoner Straße 12 (Ecke Jahnstraße) abzubrechen und als Ersatzbau ein Mehrfamilienhaus zu errichten, nachdem die vorangegangene Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen keinen weiteren Änderungsbedarf ergeben hatte.

igr

Auf diesem am Ortseingang von Obing aus Richtung Kienberg gelegenen Grundstück ganz in der Nähe des Obinger Sees soll neue Wohnbebauung entstehen

Freiflächenphotovoltaikanlage bei Kiesgrube Voglöd positiv beurteilt

Erneut musste sich der Obinger Gemeinderat mit einem Vorhaben zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage beschäftigen, diesmal auf einer bereits ausgebeuteten Fläche der Kiesgrube Voglöd. Da es sich hier um eine sogenannte Konversionsfläche handelt, ist für die dort geplante PV-Anlage von etwa einem Hektar mit einer Leistung von 750 kWp eine Förderung nach EEG möglich. Dass es sich um eine vorbelastete Fläche handelt, war auch ein wichtiger Grund für die Obinger Gemeinderäte, das Vorhaben einstimmig positiv zu beurteilen. Allerdings mehrten sich jetzt Stimmen, dass man für die Beurteilung weiterer konkreter Einzelfälle nun doch Regeln aufstellen solle für die Behandlung von Vorhaben zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen. Bei der Zustimmung zu dem ersten Vorhaben in Obing am Kreisverkehr der neuen B 304 östlich von Obing angrenzend an die Straße zum Golfplatz hatte der Gemeinderat keine Notwendigkeit für eine grundsätzliche Standortplanung für die gesamte Gemeinde gesehen. Nun sprachen sich jedoch mehrere Gemeinderäte dafür aus, zumindest einmal Kriterien zur Beurteilung ähnlicher Vorhaben festzulegen und regten dazu eine Sondersitzung an. Insbesondere ging es ihnen darum, dass möglichst wenig landwirtschaftlicher Grund für PV-Anlagen genutzt werden sollte. Bürgermeister Sepp Huber sagte zu, das Thema in nächster Zeit auf die Tagesordnung zu setzen. 


Gemeinde Obing spricht sich für Reaktivierung der Bahnlinie Obing – Bad Endorf aus

In der vorangegangenen Sitzung hatte Bürgermeister Sepp Huber von einem Treffen der Anrainer-Gemeinden der Bahnstrecke Obing – Bad Endorf mit Vertretern des Chiemgauer-Lokalbahn-Vereins und der Betriebsgesellschaft zur Zukunft dieser Bahnlinie berichtet. Dabei hatte sich ergeben, dass eine Reaktivierung der LEO-Strecke für den Öffentlichen Personennahverkehr möglich sein könnte, wenn alle Gemeinden an der Strecke diese Bestrebungen unterstützten. Der Gemeinderat Obing hielt nun in einem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss fest, dass sich die Gemeinde Obing für die Reaktivierung der Bahnlinie Obing – Bad Endorf ausspricht. Dazu erklärt die Kommune ihre grundsätzliche Bereitschaft für die rückwärtige Erschließung der Bahnhaltepunkte, also die Schaffung von Bushaltebuchten und Buszufahrt, Radlständern, Wegen zum Bahnhof, entsprechender Beschilderung. Außerdem will die Gemeinde bei der Anpassung der Busfahrpläne mitarbeiten, damit nicht parallel zum Zug Buslinien in Konkurrenz fahren, die Buslinien vielmehr als Zubringer aus der Fläche fungieren. Laut Bürgermeister Sepp Huber (FW) sind zunächst einmal zustimmende Beschlüsse zur Reaktivierung der Bahnlinie in dieser Form von allen anliegenden Gemeinden sowie von den beteiligten Landkreisen notwendig, damit der Reaktivierungsprozess überhaupt in Gang kommt. Außerdem seien diese grundsätzlichen Beschlüsse wichtig, um später dann auch auf öffentliche Fördermittel zugreifen zu können, ergänzte Gemeinderat Hans Schloder (FW), der an dem Treffen von Lokalbahn und allen Gemeinden teilgenommen hatte. Die Reaktivierung gehe nicht von heute auf morgen, er rechne mit einem Zeitraum von fünf bis zehn Jahren, so Schloders Einschätzung, doch müsse man jetzt den Prozess starten, denn unter anderem sei dann die Ertüchtigung der Strecke notwendig, beispielsweise um dort mit größerer Geschwindigkeit fahren zu können. Fanni Mayer(CSU)  mahnte an, dass die Bahnstrecke Obing – Bad Endorf  in die Nahverkehrspläne der Landkreise aufgenommen werden muss. Lisa Voit (BL) plädierte dafür, Bahnstrecke und Bahnhof in die Planung der Neugestaltung des Ortszentrums aufzunehmen und sah ebenso wie Ingrid Wimmer (PAO) in dem zustimmenden Beschluss zur Reaktivierung der Strecke als Teil des öffentlichen Nahverkehrs einen wichtigen Schritt im Aufbruch in eine neue Mobilität. Gemeinderat Martin Maier (CSU) zeigte sich zwar skeptisch, dass auf der LEO-Strecke jemals wieder ÖPNV möglich sein wird, stimmte aber dennoch dem grundsätzlichen Beschluss zu, der Voraussetzung für die Reaktivierungsbemühungen ist. 

Berichte der Sozialbeauftragten

In der Obinger Gemeinderatssitzung berichteten die Beauftragten für die verschiedenen Bereiche der sozialen Aufgaben der Gemeinde über ihre Tätigkeit in den vergangenen Jahren. 

Die Familienbeauftragte Kerstin Plank stellte die Aktionen vor, die sie zusammen mit ihrer Mitbeauftragten Ingrid Wimmer durchgeführt hatte, um Familien bei Kinderbetreuung und Freizeitgestaltung zu unterstützen. So lag in den letzten beiden Jahren ein großer Teil der Organisation des Ferienprogramms für die Obinger Schulkinder bei den Familienbeauftragten und die dort angebotenen Aktivitäten wurden sehr gut angenommen.

Weihnachten 2021 wurde eine Wunschzettelaktion für bedürftige Kinder ins Leben gerufen, an der sich allerdings kaum Kinder beteiligten, um einen Wunsch auszusprechen, wohl weil die Hürde beim Anmelden der Wünsche zu hoch war, wie Kerstin Plank vermutete. Die Aktion soll zum kommenden Weihnachten in modifizierter vereinfachter Form durchgeführt werden, nicht nur Kinderwünsche sollen erfüllt werden, denn es hatte sich große Bereitschaft bei den Obinger Bürgern gezeigt, sich bei der Erfüllung von Wünschen einzubringen. Mit „Obinger Brot am Haken“ wird gerade eine neue Idee in die Tat umgesetzt – Kunden von „Marias Backshop“ beim Nahkauf und der Bäckerei bei Edeka Karavil können beim Kauf ihres Brotes oder Kuchens ein zweites Brot oder ein Stück Kuchen spenden. 

Die Familienbeauftragten brachten sich mit Überlegungen für die Neugestaltung des durch das Unwetter des vergangenen Jahres in Mitleidenschaft gezogenen Strandbad-Spielplatzes ein. Das von ihnen als Spielgerät vorgeschlagene Piratenschiff wurde allerdings wegen der hohen Kosten von der Gemeinde bisher nicht realisiert. Außerdem unterstützen die Familienbeauftragten das von einer Gruppe von Eltern entwickelte Projekt „Motorikpark“ vor allem für ältere Kinder ab 10 Jahren, für die die üblichen Spielplätze nicht mehr attraktiv sind. 

Die Behindertenbeauftragten Simon Voit und Thomas Breu waren bei der Gemeinderatssitzung beide verhindert; ihr Bericht wurde von Bürgermeister Sepp Huber verlesen. Sie sehen es als ihre wichtigste Aufgabe an, für weitere Verbesserung der Barrierefreiheit in Obing zu sorgen. Als aktuelles Ergebnis werden demnächst die Behindertenparkplätze am Rathaus mit einem neuen für Rollstuhlfahrer und Rollatornutzer geeigneten Pflaster versehen. Auch die öffentlich zugängliche Toilette im Haus der Vereine ist behindertengerecht. Die Obinger Behindertenbeauftragten nahmen an dem Treffen der gemeindlichen Behindertenbeauftragten im Landkreis teil und möchten ein Treffen der Behindertenbeauftragten der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft anregen.

Jugendbeauftragter Albert Löw hatte einen Schwerpunkt seines Engagements in der Begleitung der im Jugendtreff JUZ Obing City geleisteten Arbeit und in der Zusammenarbeit mit JUZ-Betreuer Basti Wörndl. Die auf seine Initiative gestartete Aktion, mit JUZ-Besuchern die Spielplätze in der Gemeinde Obing aufzuräumen und neu herzurichten, wurde durch Corona und Schlechtwetter ausgebremst, steht aber weiter auf dem Plan. Eine Reihe von Jugendlichen unterstützte den Bauhof beim Pflanzen von Ersatzbäumen für die durch das Unwetter entwurzelten und abgeknickten Bäume im Strandbad und lernte dabei gleich noch eine Menge von Fachmann Christoph Ried übers Baumpflanzen und die Bedürfnisse der Bäume. Ein Pizza-Essen als Ersatz für dem Wetter zum Opfer gefallene Aktivitäten im Ferienproramm des JUZ fand bei Albert Löw daheim statt. 

Für die Zukunft entwickelte Albert Löw zusammen mit der Seniorenbeauftragten Fanni Maier die Idee, Jugend und Senioren zusammenzubringen durch die Schaffung einer Smartphone-Beratung von Jugendlichen für Senioren. 

Stellvertretende Seniorenbeauftragte Fanni Maier berichtete über die Arbeit der Seniorenbeauftragten, auch im Auftrag von Gudrun Steinack. Gudrun Steinack ist vor allem in dem von ihr initiierten „Café Memory“ aktiv und stellte nach der Corona-Pause fest, dass die Besucherzahl dort zurückgegangen ist. Es könnten also noch weitere Besucher gut betreut werden, so der Hinweis der Seniorenbeauftragten. „Café Memory“ sei ein niederschwelliges Betreuungsangebot für Menschen mit demenziellen Erkrankungen, das den pflegenden Angehörigen Freiräume verschaffe in dem Bewusstsein, dass ihre Angehörigen in guter Obhut sind, und die Pflegenden damit auch entlasten könne. Weitere Angebote für Senioren gebe es von der Frauengemeinschaft erklärte Fanni Mayer. Seniorennachmittage und –ausflüge stehen dort auf dem Programm. Außerdem informierte Fanni Mayer über die von ihr für Obing initiierten, von der VHS Trostberg in Räumen der Gemeinde Obing im letzten Jahr und dieses Frühjahr veranstalteten Smartphone-Kurse für alle, die sich im Umgang mit den digitalen Medien noch besser auskennen wollen. Die seien gerade für Senioren sehr wichtig und im Herbst dieses Jahres werde wieder so ein Kurs stattfinden und hoffentlich auch weiterhin in den nächsten Jahren. Schließlich wies Fanni Mayer noch darauf hin, dass die Ausstellungen im Obinger Heimatmuseum ein sehr gutes Angebot für die älteren Mitbürger seien und bei ihnen viel Interesse weckten.